Rechtsform 

Die Volkshochschule Heidekreis wird als eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung geführt. Sie verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke. Alleiniger Gesellschafter ist der Landkreis Heidekreis.  

Als kommunale Einrichtung der Erwachsenenbildung im Landkreis Heidekreis nimmt sie den gesetzlichen Auftrag zur Weiterbildung gemäß dem Niedersächsischen Erwachsenen-bildungsgesetz  (NEBG) wahr.  

Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) 

Diese AGB der Volkshochschule Heidekreis gGmbH (nachfolgend „VHS“) finden auf alle Verträge Anwendung, die Verbraucher*innen mit der VHS abschließen. Grundlage für den Abschluss eines Vertrages sind die von der VHS veröffentlichten Veranstaltungen. 

Die Verbraucher*innen sind grundsätzlich nicht befugt, in Abweichung von den AGB eigene Bedingungen mit in den Abschluss eines Vertrages einzubringen. Einzige Ausnahme ist, wenn etwas anderes vereinbart wurde. 

Verbraucher*innen im Sinne dieser AGB sind 

Studienreisen und Exkursionen, die von Dritten als Veranstalter angeboten werden, sind keine Veranstaltungen der VHS. Ist der/die ausgewiesene Vertragspartner*in ein* Dritte*, tritt die VHS lediglich als Vermittlerin auf. 

Anmeldung / Vertragsabschluss 

Die seitens der VHS beworbenen Veranstaltungen stellen keine verbindlichen Angebote der VHS dar. Sie dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch die Verbraucher*innen. 

Verbraucher*innen können sich über verschiedene Kommunikationswege bei der VHS anmelden. Im Sinne dieser AGB ist darunter zu verstehen, dass Verbraucher*innen sich sowohl persönlich, telefonisch, schriftlich oder online zu Angeboten der VHS anmelden können. 

Nutzen Verbraucher*innen zur Anmeldung ausschließlich Fernkommunikationsmittel, so handelt es sich um Fernabsatzgeschäfte im Sinne dieser AGB. 

Mit der Anmeldung erkennen Verbraucher*innen die AGB der VHS an. Die Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet zur Zahlung der vereinbarten Kursgebühr. 

Dabei ist zu berücksichtigen, dass ein unverbindlicher Besuch des ersten Veranstaltungstermins ausgeschlossen ist. Zudem ist eine Übertragung von Kursplätzen durch die Verbraucher*innen nur nach schriftlicher Zustimmung durch die VHS auf Dritte möglich. 

Ermäßigungen von Kursgebühren 

In einigen Kursen ist eine Ermäßigung möglich (vgl. Hinweis Kursausschreibung). 

Eine Ermäßigung von 25 % wird auf Antrag Rentner*innen, Schüler*innen, Auszubildenden, Studierenden, Freiwilligendienstleistenden sowie Inhaber*innen einer Ehrenamtskarte gewährt. Voraussetzung für die Ermäßigung ist, dass einschlägige Nachweise spätestens 
5 Tage vor Zahlung der Kursgebühr vorgelegt werden. 

Die Ermäßigung von 25 % gelten auch für Verbraucher*innen mit mehr als drei Kindern unter 18 Jahren. 

Eine Ermäßigung von 50 % erhalten Empfänger*innen von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) oder Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). 

Jede*r Teilnehmer*in kann nur eine Ermäßigung in Anspruch nehmen. 

Hinweis: 

Es erfolgt grundsätzlich keine Bestätigung der Anmeldung. Verbraucher*innen werden nur benachrichtigt, wenn 

Kurstermine / Teilnahmebescheinigungen 

Die Unterrichtszeiten sind dem Kursprogramm zu entnehmen oder erfolgen nach Absprache mit dem/der Dozent*in. 

Voraussetzung für die Ausstellung ist grundsätzlich, dass Verbraucher*innen regelmäßig, d.h. an mindestens 80 % der Unterrichtsstunden teilgenommen haben und die Teilnahmegebühr vollumfänglich entrichtet wurde. 

Nehmen Verbraucher*innen am Unterricht zur beruflichen Bildung und/oder an Bildungsurlauben teil, stellt die VHS gebührenfrei eine Teilnahmebescheinigung aus. Alle anderen Bescheinigungen sind gebührenpflichtig. Die VHS erhebt für die Ausstellung eine Gebühr von 4.- EUR. 

Für den Vertragsabschluss mit der VHS findet ausschließlich die deutsche Sprache Anwendung. 

Melden Verbraucher*innen eine weitere Person zur Veranstaltung an, verpflichten sie sich, für die vertraglichen Verpflichtungen der von ihnen zusätzlich gemeldeten Teilnehmer*innen einzustehen. 

Preise und Zahlungsbedingungen 

Verbraucher*innen stehen unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.  

Die Einwilligung zum SEPA-Lastschriftmandat erfolgt mit der Unterschrift der Verbraucher*innen auf der Teilnehmerliste. Das Lastschriftmandat setzt sich zusammen aus der individuellen Mandatsreferenznummer (Teilnehmernummer) und der Gläubiger-Identifikationsnummer der VHS.  

Die Gläubiger-Identifikationsnummer erscheint bei sämtlichen zukünftigen Lastschriftbenachrichtigungen. Diese erfolgt innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist, spätestens 6 Tage vor Abbuchung des Kursbeitrages. 

Jedes Mandat ist nur für den von den Verbraucher*innen gebuchten Kurs gültig. 

Bei mangelnder Kontodeckung oder unstimmiger Kontodaten tragen die Verbraucher*innen die Rücklastschriftgebühren.  

Überweisungen und Barzahlungen sind vor Kursbeginn zu zahlen. Überweisungen sind zu tätigen auf das Konto der VHS: 

KSK Walsrode
IBAN: DE79 2515 2375 0001 5444 44
BIC: NOLADE21Wal

Zahlen Verbraucher*innen die fällige Kursgebühr nicht, kann die VHS zur Bezahlung eine Nachfrist setzen. Bei ergebnislosem Fristablauf ist die VHS befugt, vom Vertrag zurückzutreten. Macht die VHS von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch, kann für die Bearbeitung der Abmeldung eine pauschale Aufwandsentschädigung von 5 % der Kursgebühr berechnet werden, höchstens jedoch ein Betrag von 20.- EUR. Das gilt unabhängig etwaiger weitergehender Ansprüche der VHS. 

Verbraucher*innen haben jedoch die Möglichkeit, einen Nachweis zu erbringen, dass die tatsächlichen Kosten niedriger sind als die vereinbarte Pauschale. 

Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung tragen Verbraucher*innen selbst, es sei denn, aus der Kursbeschreibung der VHS ist etwas anderes zu entnehmen. 

Mindestteilnehmerzahl / Rücktritt / Abmeldungen 

Für die Durchführung einer Veranstaltung strebt die VHS eine Teilnehmerzahl von mindestens 7 Personen an. Wird die Mindesteilnehmerzahl unterschritten, kann die VHS durch Abgabe einer entsprechenden Erklärung gegenüber den Verbraucher*innen vom Vertrag zurücktreten. 

Nach erfolgter Absage der Veranstaltung werden die Verbraucher*innen umgehend informiert.  

Verbraucher*innen können bis zu 8 Tage vor Kursbeginn von einer kostenfreien Kündigung/Abmeldung Gebrauch machen, sofern keine Sonderregelung besteht. 

Abweichend davon beträgt diese Abmeldefrist von Bildungsurlaubsveranstaltungen 14 Tage. 

Abmeldungen müssen unabhängig davon, ob sie schriftlich, telefonisch, persönlich oder elektronisch eingegangen sind, bei der VHS vorgenommen werden. 

Abmeldungen bei der Kursleitung sind unwirksam. Auch das Fernbleiben vom gebuchten Kurs gilt nicht als wirksame Abmeldung. 

Bei Versäumnis ist die volle Kursgebühr zu entrichten. 

Änderungen seitens der VHS berechtigen nur dann zu einer Kündigung/Abmeldung, wenn die Teilnahme aufgrund der Änderung unzumutbar wird. 

Das gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften wird durch diese Regelung nicht berührt. 

Nutzungsrechte 

Die VHS ist Inhaberin sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Planung und Durchführung der angebotenen Veranstaltungen notwendig sind. Das gilt insbesondere auch für Kursunterlagen, die den Verbraucher*innen für die Teilnahme an der Veranstaltung überlassen werden. 

Verbraucher*innen sind daher nicht berechtigt, ohne Erlaubnis der VHS Kursunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen. Sie dürfen die überlassenen Unterlagen lediglich zu Kurszwecken nutzen, die Vertragsinhalt geworden sind. 

Untersagt ist auch die Aufzeichnung einer Veranstaltung oder Teile daraus.  

Auch das Kopieren von EDV-Programmen oder EDV-Programmbestandteilen ist unzulässig. 

Mit ihrer Anmeldung zum Kurs erkennen die Verbraucher*innen die Regressansprüche der VHS aus Schadenersatzforderungen wegen Urheberechtsverletzungen an. 

Haftung 

Die VHS haftet nicht für Unfälle, Diebstähle und andere Schäden wie z.B. Beschädigungen, während ihrer Veranstaltungen. 

Die Haftung der VHS für Schäden jeglicher Art beschränkt sich auf Fälle, bei denen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der VHS und deren Erfüllungsgehilfen vorliegt. Dabei ist unerheblich, aus welchem Rechtsgrund sie entstehen mögen. 

Im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die VHS bereits bei einfacher Fahrlässigkeit 

Bei Studienfahrten tritt die VHS nur als Vermittlerin auf. Es gelten dort die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Veranstalters. 

Schulungsräume 

Die Veranstaltungen finden nicht nur in den Räumlichkeiten der VHS statt. Einige Angebote werden auch in Schulen durchgeführt.  

Die jeweilige Haus- und Raumordnung ist verbindlich und damit uneingeschränkt zu befolgen. Die Verbraucher*innen verpflichten sich, auf Ordnung und Sauberkeit zu achten. Das Rauchen in den jeweiligen Veranstaltungsräumen ist grundsätzlich nicht gestattet. Um 22:00 Uhr werden die Unterrichtsräume geschlossen. 

Datenschutz 

Personenbezogene Daten werden von der VHS nur dann und nur in dem Umfang erfasst, wie Verbraucher*innen sie der VHS zur Verfügung stellen. Die Nutzung der personenbezogenen Daten wird von der VHS ausschließlich zur organisatorischen Abwicklung und zur statistischen Bewertung herangezogen. 

Angaben zu Verwendungszwecken erfolgen an den entsprechenden Stellen unserer Homepage sowie im aktuellen Programmheft und unterliegen keiner nachträglichen Änderung. 

Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ohne die Einwilligung der Verbraucher*innen unzulässig, es sei denn, die VHS ist gesetzlich zu einer Weitergabe verpflichtet. 

Verbraucher*innen haben das Recht, jederzeit Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Die Anfrage ist schriftlich oder per E-Mail an die VHS zu richten. 

Gerichtsstand / anwendbares Recht 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. 

Bei Verbraucher*innen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der/die Verbraucher*in seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

Handelt der/die Teilnehmende als Kaufmann/-frau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der VHS.  

Hat der/die Teilnehmende seinen/ ihren Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz der VHS ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des/der Teilnehmenden zugerechnet werden können. Die VHS ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des/der Teilnehmenden anzurufen. 

Widerrufsrecht 

Verbraucher*innen steht als natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), ein Widerrufsrecht gemäß  

§ 312g i. V. m. § 355 BGB zu. 

Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht (Dienstleistung) 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

Der Widerruf ist zu richten an: 

Volkshochschule Heidekreis gGmbH 

Kirchplatz 4, 29664 Walsrode oder Rosenstraße 14, 29614 Soltau 

Sie können für Ihren Widerruf das auf unserer Webseite hinterlegte Musterformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist.  

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Ausnahme 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, sind Sie verpflichtet, uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten haben, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

Ausschluss des Widerrufsrechts und vorzeitiges Erlöschen 

Das Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. (§ 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB) 

Mit Dienstleistungen im Sinne § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB sind sämtliche Veranstaltungen gemeint, die der Unterhaltung oder dem Zeitvertreib dienen. Darunter fallen insbesondere Sport-, Freizeit- und kulturelle Veranstaltungen jeglicher Art. 

Damit besteht für die Buchung von Veranstaltungen im Sinne von § 312 g Abs. 2 Nr. 9 zweiter Halbsatz über das Internet, E-Mail oder Telefon kein spezielles Widerrufsrecht. 

Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Kundeninformation für Verträge über die Teilnahme an Veranstaltungen der VHS. 

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die VHS die Dienstleistung vollständig erbracht haben. Das Widerrufsrecht erlischt auch dann vorzeitig, wenn die VHS mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die VHS verlieren. 

Salvatorische Klausel 

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestandteile. 

Die VHS behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. 

Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle früheren Fassungen ihre Gültigkeit. 

Beratung und Anmeldung: 

Die Mitarbeiter*innen der VHS stehen zu den regulären Öffnungszeiten zur Verfügung:  

Montag-Freitag 09:00 – 12:00 Uhr 

Montag, Dienstag, Donnerstag: 14:00 – 17:00 Uhr 

E-Mail: info@vhs-heidekreis.de 

Website: www.vhs-heidekreis.de 

Eine Beratung auch außerhalb der Geschäftszeiten ist nach Vereinbarung möglich. 

Die Telefonnummern der Mitarbeiter*innen der VHS sind jeweils im aktuellen Programmheft sowie auf der Website der VHS zu finden. 

Walsrode, 01.01.2022